Impressum und allgemeine Geschäftsbedingungen

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Praxis für Traditionelle Chinesische Medizin
Sabine Schmitz, Master of Medicine (M.Med. TCM)
Zhejiang Chinese Medical University (ZCMU), Hangzhou, China
Heilpraktikerin
Hohenstaufenring 53
50674 Köln

Telefon: 0221.16916738
Telefax: 0221.16916735
Web: www.chinamed-koeln.de
E-Mail: info@chinamed-koeln.de

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Texte auf dieser Seite: Sabine Schmitz
Fotos: Laurence Voumard

Akademischer Titel:
Master of Medicine (M.Med. TCM), verliehen von der Zhèjiāng Chinese Medical University (ZCMU), Hángzhōu, China

Gesetzliche Berufsbezeichnung und behördliche Zulassung:
Heilpraktikerin, 2004, Gesundheitsamt der Stadt Köln

Zuständige Aufsichtsbehörde:
Gesundheitsamt der Stadt Köln, Neumarkt 15-21, 50667 Köln

Steuernummer:
214/5193/2902 beim Finanzamt Köln-Altstadt

USt.-IdNr.:
Heilkundliche Tätigkeit befreit von der Umsatzsteuer gemäß § 4 Nr.14 UStG

Rechtsgrundlage:
Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (HeilpraktikergesetzBGBI. Teil III 2122-2) und Durchführungsverordnung zum Heilpraktikergesetz (BGBI. Teil III 2122-2-1) vom 17. Februar 1939 , Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland

Datenschutz:
Für mich als Ihre Therapeutin ist der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ein sehr wichtiges Anliegen. Ich beachte daher alle anwendbaren Datenschutzgesetze und darüber hinausgehende Standards. Ab 25. Mai 2018 gilt in Deutschland die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU). Durch das neue EU-Recht werden unmittelbar das bisherige Bundesdatenschutzgesetz (BDSG a.F.) und die EU-Datenschutzrichtlinie (Richtlinie 95/46/EG), auf der das BDSG basiert, abgelöst. Weiterführende Informationen über die Verwendung von Daten für diese Website finden Sie im Link Datenschutz, der auf allen Seiten meiner Website zugänglich ist.

Besonderer Hinweis zum HWG (Heilmittelwerbegesetz):
Aus rechtlichen Gründen weise ich besonders darauf hin, dass bei keiner der aufgeführten Therapien der Eindruck erweckt wird, dass hier ein Heilungsversprechen meinerseits zugrunde liegt. Linderung, Verbesserung oder Behandlungserfolg einer Erkrankung kann und muss nicht garantiert oder versprochen werden.

Behandlungsvertrag (Dienstvertrag gemäß BGB):
Den zwischen Patient und Therapeut zustande gekommenen Behandlungsvertrag bezeichnet man als Dienstvertrag, der den Heilpraktiker zu medizinischen Behandlungen und den Patienten zur Bezahlung der vereinbarten oder üblichen Vergütung verpflichtet. Zu den Nebenpflichten des Patienten gehören eine Mitwirkungspflicht an der Behandlung. Haben die Parteien des Behandlungsvertrages eine bestimmte Vergütung vereinbart, so schuldet der Patient diese Vergütung, § 611 Abs. 1 BGB. Ist überhaupt nicht über eine Vergütung gesprochen worden, so gilt diese regelmäßig als stillschweigend vereinbart, § 612 Abs. 1 BGB. Kein Kurierzwang – Der Heilpraktiker kann den Antrag auf Annahme eines Behandlungsvertrages zurückweisen oder einen bestehenden Dienstvertrag unter Beachtung der Aufklärungspflicht kündigen, wenn er zur Überzeugung gelangt, dass das angestrebte Behandlungsziel durch das Verhalten des Patienten in Frage gestellt ist. Aus wichtigem Grund kann der Dienstvertrag nach § 626 BGB auch ohne Einhalten einer Kündigungsfrist aufgelöst werden. Im Falle einer Kündigung hat der Therapeut einen Anspruch auf Honorierung seiner bis dahin erbrachten Leistungen.

Terminabsprachen:
Meine Praxis ist eine Terminpraxis und Ihren Termin reservieren wir ausschließlich nur für Sie. Sollte Ihnen etwas dazwischen kommen, so dass Sie Ihren vereinbarten Termin verschieben oder absagen müssen, sagen Sie bitte spätestens 24 Stunden vorher Bescheid. Mit einer frühzeitigen Absage helfen Sie anderen Patienten, einen Termin in meiner Praxis zu erhalten. Nicht rechtzeitig abgesagte Termine werden mit einer Ausfallpauschale berechnet. Bitte haben Sie hierfür Verständnis.

Dokumentationspflicht:
Der Heilpraktiker muss den Behandlungsverlauf in den Krankenunterlagen dokumentieren. Diese Dokumentation muss alle notwendigen Informationen enthalten, um eine Folgebehandlung, sei es durch den gleichen Therapeut, sei es durch einen Nachfolger zu ermöglichen. Die Dokumentation ist im Regelfall auf die Dauer von zehn Jahren nach Abschluss der Behandlung aufzubewahren.

Schweigepflicht:
Der Heilpraktiker hat über alles, was er in Ausübung seines Berufes über den Patienten erfährt, Stillschweigen zu bewahren. Der Patient kann den Heilpraktiker ausdrücklich oder durch schlüssiges Verhalten (konkludent) von der Einhaltung des Schweigepflicht befreien. Bei Weiterüberweisung zu einem anderen Heilpraktiker/Arzt kann im Regelfall von einer schlüssigen Entbindung von der Schweigepflicht gegenüber dem weiterbehandelnden Heilpraktiker ausgegangen werden.

Sorgfaltspflicht:
Jede angebotene Methode muss auf dem entsprechenden Fachgebiet vorausgesetzten Fähigkeiten, Kenntnisse und Fertigkeiten sicher beherrscht werden. Regelmäßige Fortbildungen in allen für die Praxis relevanten Bereichen sind Pflicht.

Fernbehandlungen:
Behandlungen per Brief, Fax, Email oder Telefon sind unzulässig.

Krankheiten nach dem Infektionsschutzgesetz (ISG § 24):
Der Heilpraktiker darf einige Krankheiten nach dem Infektionsschutzgesetz sowie Geschlechtskrankheiten nicht behandeln (siehe auch § 6, 7 und 34 ISG). Bei Verdacht auf das Vorliegen einer solchen Erkrankung muß der Heilpraktiker die Behandlung abbrechen und den Patienten an einen Arzt verweisen; gleichzeitig bestehen bei diesen Erkrankungen verschiedene Meldepflichten an das jeweils zuständige Gesundheitsamt.

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